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KURZBERICHT zur Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2019

01.07.2019


Die Gemeinderatssitzung fand im Rathaus statt. Nachdem die ersten Tagesordnungspunkte behandelt wurden, musste die Sitzung aufgrund des Auszuges der SPÖ-Mandatare durch Beschlussunfähigkeit bei Tagesordnungspunkt 83 (Ortsbus Vergabe) um 20:04 Uhr beendet werden.
KURZBERICHT
zur Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2019


Vor Eingang in die Tagesordnung wurde der Tagesordnungspunkt „Ankauf eines Kommunalfahrzeuges – Beschlussfassung“ auf die Tagesordnung genommen.

80. Angelobung eines Gemeinderates und eines Gemeinderates – gem. § 15a Bgld.GemO


GR Johannes Schmitl, BA und Ersatz-Gemeinderätin Mag. Nicole Trapichler leisten die Gelöbnisformel und wurden vom Bürgermeister angelobt, weil GR Brigitte Kopinits ihr Mandat zurückgelegt hat.


81. Örtliches Entwicklungskonzept – Information


Der Bürgermeister begrüßt DI Thomas Leitner-Weiss vom Raumplanungsbüro A.I.R., welcher bereits am derzeitigen Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) gearbeitet hat. Das ÖEK wurde parallel zum Dorferneuerungsleitbild erstellt und die Bevölkerung von Hornstein wurde in den Entstehungsprozess eingebunden. Das war seit langem der größte Bürgerbeteiligungsprozess in Hornstein. In knapp 10 Terminen wurde unter anderem gemeinsam mit der Bevölkerung über dieses Entwicklungskonzept diskutiert. Der nun vorliegende Entwurf des ÖEK wurde bereits dem Kernteam vorgestellt.

Das ÖEK soll heute dem Gemeinderat als Information vorgestellt werden. Dieses wird im Anschluss daran noch mit den zuständigen Stellen in der Landesregierung abgestimmt werden. Anschließend soll dieses im Gemeinderat beschlossen werden. DI Leitner-Weiss stellt das ÖEK anhand einer Power-Point-Präsentation vor und erläutert dieses ausführlich.


82. Sanierung Volksschule – Vergabe der Planungsleistungen – Beschlussfassung

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates am 03.06.2019 wurde einstimmig der Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Umbau der Volksschule Hornstein gefasst. Vorarbeiten für die Planung (Vorentwurf) wurden bereits im Auftrag von der damaligen Frau Bürgermeisterin Pratl vom Büro „nonconform“ geleistet. Aus diesem Grunde wurde zuerst ein Angebot von diesem Büro eingeholt. Das Generalplaner-Angebot der Firma „nonconform“ beläuft sich auf 239.400 Euro (brutto). Die Leistungen umfassen Generalplanerleistungen, Fachplanerleistungen sowie Örtliche Bauaufsicht. Aufgrund der Höhe der Angebotskosten wurden 2 weitere Angebote eingeholt:

Arch. DI Christian Farcher, 1070 Wien: 144.732,00 Euro (inkl. USt.)
Arch. Mag. Ing. Johann Schandl, 7000 Eisenstadt: 143.430,00 Euro (inkl. USt.)

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag an das Büro Schandl Architekten aus Eisenstadt zum Angebot vom 19.06.2019 in Höhe von 143.430,00 Euro (inkl. USt.) zu erteilen.


83. „Dorfbus Hornstein“ – Vergabe der Leistung (Zuschlagsentscheidung) – Beschlussfassung

Bei der Sitzung des Gemeinderates am 11. März 2019 wurde einstimmig beschlossen, eine Ausschreibung für einen neuen Ortsbus zu durchzuführen. Mit Beschluss des Gemeinderates am 22. Mai 2019 wurde einstimmig die Rechtsanwaltskanzlei Beck & Dörnhöfer & Partner, 7000 Eisenstadt mit der Durchführung des Vergabeverfahrens beauftragt.

Der Bürgermeister begrüßt die zuständige Rechtsanwältin Mag. Carola Fuchs und ersucht sie, dass Vergabeverfahren sowie die Vergabekriterien zu erläutern.

Die Marktgemeinde Hornstein beabsichtigt die Erbringung von Transportdienstleistungen innerhalb des Ortsgebietes durch einen elektrobetriebenen Dorfbus auf Basis der gegenständlichen Ausschreibung zu vergeben. Die Bedingungen waren den Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen. Weiters wurde der allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige DI Roman Michalek zum Ausschreibungsverfahren hinzugezogen, welcher auch das Mikro-ÖV-Konzept erstellt hat.

Nach eingehender Debatte stellte der Vizebürgermeister den Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Der Antrag wurde mehrheitlich durch die ÖVP-Mandatare abgelehnt.

Daraufhin verließen die SPÖ-Gemeinderäte den Sitzungssaal. Der Bürgermeister schloss die Gemeinderatssitzung aufgrund Beschlussunfähigkeit um 20:04 Uhr.

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